Es gilt das gesprochene Wort.
Lieber Gemeindepräsident, Lieber Ermando,
Liebe Zwingerinnen und Zwinger,
Liebe Damen und Herren,
Ich danke ganz herzlich für die Einladung zum diesjährigen Nationalfeiertag zu euch ins wunderschöne Zwingen!
Wenn ich an das Laufental denke, dann denke ich an die schöne, wilde Natur. An kleine Wanderungen im Herbst zum «Pilzle». An die Suche nach der frischen, kühlen Luft im Kaltbrunnental. Ans Chlöpfer-Bräteln am Bach. Umso mehr freut es mich, dass ich heute bei Ihnen sein darf.
Unser Nationalfeiertag bietet ja bekanntlich die Gelegenheit, um über unsere Heimat nachzudenken. Zu feiern, worauf wir stolz sind und zu überlegen, was uns als Gemeinschaft ausmacht.
Was wollen wir bewahren?
Wozu wollen wir besonders Sorge tragen?
Ich bin im letzten Frühling Mutter geworden. Mit der Geburt meiner Tochter haben sich diese Fragen für mich nochmals in einer neuen Deutlichkeit gestellt. In welcher Welt, in welcher Schweiz soll sie gross werden? Diese vermeintlich abstrakten Fragen wurden mit dem Mama-Sein plötzlich ganz konkret.
Reden wir über den Anstieg der Temperaturen und der damit verbundenen zukünftigen Probleme für unsere Natur und uns Menschen, ist das nicht mehr nur eine politische Forderung, sondern wird zur ganz persönlichen Angelegenheit.
Bei der Gleichstellung der Frauen und dem Schutz vor Gewalt, geht es ganz konkret um ihre Freiheit und Sicherheit. Und wenn gesagt wird, dass der zweiwöchige Vaterschaftsurlaub zu kurz ist, dann kann ich das jetzt aus eigener Erfahrung bestätigen.
Selbstverständlich sehen wir das nicht alle gleich. So soll es schliesslich auch sein. Nur der Austausch der Argumente, der Wettbewerb der Ideen bringt uns als Gesellschaft weiter. Das ist für mich etwas, das wir uns unbedingt bewahren sollten.
Die letzten Monate waren politisch geprägt von intensiven Abstimmungskämpfen. Bei der sogenannten «10-Millionen-Schweiz-Initiative» gingen die Meinungen weit auseinander. So weit, so gut. Das gehört zur Schweizer DNA.
Was mir allerdings etwas Sorgen bereitet, ist der zunehmend verschärfte Ton, mit dem wir diese Debatte führen. Die Hasskommentare nehmen zu, persönliche Angriffe gehören zur Tagesordnung. Vor dieser Entwicklung sollten wir uns bewahren.
Ich möchte, dass wir unserer Diskussions- und Streitkultur Sorge tragen. Dass das freundliche «agree to disagree» erhalten bleibt.
Denn der Respekt gegenüber der anderen Meinung ist absolut zentral für unser Zusammenleben als Gemeinschaft. Es ist der Grundpfeiler unserer direkten Demokratie.
Auch darauf dürfen wir besonders stolz sein. Die Bevölkerung stellt die relevanten politischen Weichen. Neudeutsch sagen wir «Bottom-Up» statt «Top-Down».
Damit sind wir als Land gut gefahren. Vielleicht geht es manchmal etwas länger, bis wir uns entschieden haben, aber dafür verhebt’s dann auch.
Wenn ich mir anschaue, wie in Russland junge Männer aus abgelegenen Regionen vom autoritären Herrscher Putin zum Militärdienst verdonnert und wie Kanonenfutter in den sicheren Tod geschickt werden, ohne dass sich die Bevölkerung je zu diesem Angriffskrieg äussern konnte;
Wenn ich lese, wie in den USA über die Köpfe der Menschen hinweg Wahlkreisgrenzen neu gezogen werden, einfach weil damit die herrschende Partei sich mehr Sitze zu ihren Gunsten verspricht; oder wie Korsika, meine Lieblingsinsel in Europa, ich komme gerade zurück vom Zelteln dort, die von der französischen Zentralregierung seit Jahrzehnten links liegen gelassen wird und das Bedürfnis nach mehr Autonomie über lange Zeiten ignoriert wurde.
Dann sehe ich den Wert der direktdemokratischen Verfahren umso mehr.
Wenn ich auf Auslandreisen anderen Politiker:innen unser System erkläre, schauen sie mich eigentlich immer mit grossen Augen an. Sie können sich kaum vorstellen, dass die Bevölkerung fähig ist, verantwortungsvolle Entscheide zu treffen. Für mich sind in diesen Gesprächen drei Feststellungen besonders zentral.
Erstens: Unser System ist reformfähig. Selbsternannte Experten und Politologen behaupten gerne, die Schweiz sei reformunfähig. Sie denken dabei nur ans Tempo und vergessen die Beständigkeit.
In anderen Ländern sieht man, wie eine Regierung die Entscheidungen der letzten rückgängig macht – das sind dann zwar streng genommen schnelle «Reformen», man bewegt sich zwar, aber dreht sich dabei vor allem im Kreis.
Zweitens: Möglichst viele sollen mitbestimmen – und profitieren. Achtzig Prozent der Menschen, die mitbestimmen dürfen, tun das innert vier Jahren mindestens einmal. Das korrigiert etwas das negative Bild der Stimmbeteiligung, die meist um die 50 Prozent herum ist.
Vier von fünf Stimmberechtigten nehmen zwar nicht immer, aber immer wieder an Abstimmungen teil. Das ist wichtig. Doch der Kreis der Stimmberechtigten im Vergleich zur Gesamtbevölkerung nimmt ab. Wir müssen schauen, dass sich diese Entwicklung nicht zuspitzt.
Drittens: Entscheidungen gelten. Wenn die Debatte ausreichend geführt wurde und am Schluss entschieden wird, dann gilt das. Auch für die verlierende Minderheit. Das Tolle an unseren Abstimmungssonntagen ist ja, das die «The Winner takes it all»-Attitüde keinen Platz hat.
Die meisten von uns gehören an einem Abstimmungssonntag sowohl zu den Gewinner:innen als auch zu den Verlierer:innen – diese Gleichzeitigkeit trägt dazu bei, dass Entscheide breit akzeptiert werden.
Das ist es, was uns als Gesellschaft stark macht. Dieser breite gemeinsame Konsens, dass keine Stimme wichtiger als die andere ist. Die gemeinsame Erfahrung, dass unsere Entscheidungsprozesse inklusiv und fair sind.
Und manchmal schlicht und einfach die Feststellung, dass wir uns einig sind, uns nicht einig zu sein, und uns trotzdem mit Respekt und ernstgemeinter Herzlichkeit von Gartenzaun zu Gartenzaun herzlich zuwinken können. Das hält unser Land zusammen, das macht uns stark.
